Allgemeine Geschäftsbedingungen



§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen
im Online-Shop der APL Asian Project Line GmbH, Langwiese 15a,
51588 Nümbrecht, Deutschland (im Folgenden Anbieter).
(2) Das Warenangebot des Online-Shops richtet sich ausschließlich an
Kunden (im Folgenden Kunde), die das 18. Lebensjahr vollendet haben
und als Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB anzusehen sind.
(3) Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der
Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle
künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich
vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen
widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.
(4) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
(5) Die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können auf der Website
abgerufen und ausgedruckt werden.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf
den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine
unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.
(2) Mit Anklicken des Buttons „Kaufen" gibt der Kunde ein
verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).
(3) Nach Eingang des Kaufangebots beim Anbieter erhält der Kunde eine automatisch
erzeugte E-Mail mit der der Anbieter bestätigt, dass er die Bestellung erhalten hat (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme
des Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung
noch nicht zustande.
(4) Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn der Anbieter ausdrücklich
die Annahme des Kaufangebots erklärt oder wenn die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung - an den Kunden versandt wird.

§ 3 Preise
Die auf den Produktseiten genannten Preise gelten zuzüglich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer sowie der Versandkosten.

§ 4 Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt per Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen
nach Rechnungsdatum fällig.

§ 5 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine
Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder vom Anbieter nicht
bestritten wird.

(2) Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit seine
Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Lieferung; Eigentumsvorbehalt
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware vom Lager des
Anbieter an die vom Kunden während des Bestellvorgangs angegebene Adresse.
(2) Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich
aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang
des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder
Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
(3) Der Kunde darf die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für
diesen Fall tritt der Kunde bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des
Rechnungsbetrages, die dem Kunden aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den Anbieter ab.
Der Anbieter nimmt die Abtretung an, der Kunde ist jedoch zur Einziehung der
Forderungen ermächtigt. Soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht
ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Anbieter das Recht vor, Forderungen
selbst einzuziehen.
(4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Anbieter 
Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der
Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt
der Verarbeitung.
(5) Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen
insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert seiner Sicherheiten die zu
sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der
freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Anbieter.

§ 7 Gewährleistung
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich die
Gewährleistungsansprüche des Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen des
Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB) mit folgenden Modifikationen:
Für die Beschaffenheit der Ware sind nur die Angaben des Anbieters und die
Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche
Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts-
und Mengenabweichungen zu untersuchen und dem Anbieter offensichtliche
Mängel unverzüglich nach Empfang der Ware anzuzeigen. Dies gilt auch
für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung
der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der
Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung
oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung muss der Anbieter
nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware
an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die
Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware
entspricht.
Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl
Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Auslieferung der Ware. Diese
Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht
und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf
(Kardinalpflicht), sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden,
die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des
Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

§ 8 Haftung
(1) Unbeschränkte Haftung: Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für
leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter bei Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
(2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit
haftet der Anbieter nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht,
deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt
erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf
(Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach
beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren
Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese
Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 9 Gerichtsstandsvereinbarung
Für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit nicht gesetzlich zwingend
etwas anderes bestimmt ist, der Gerichtsstand Siegburg vereinbart.

§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder
werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen
nicht berührt.
(2) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden ist ausschließlich deutsches Recht
anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on
Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht").
(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-
rechtliches Sondervermögen, so ist der Geschäftssitz des Anbieters
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit
Verträgen zwischen dem Anbieter und dem Kunden.